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Nutzungsbedingungen 2016-10-21T10:10:21+00:00

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Nutzungsbedingungen zum Portal der Firma BMG Gesellschaft für moderne Informationssysteme mbH und dem Benutzer

Das Portal BMG MIS umfasst verschiedene Webseiten, die von der Firma BMG Gesellschaft für moderne Informationssysteme mbH (nachfolgend BMG MIS genannt) betrieben werden. Der Zugriff auf das Portal BMG MIS wird dem Benutzer gewährt, soweit die nachfolgenden Bedingungen uneingeschränkt akzeptiert werden. Der Benutzer erklärt seine uneingeschränkte Zustimmung zu diesen Bedingungen, indem das Portal BMG MIS genutzt wird.

Änderungen der Nutzungsbedingungen

BMG MIS behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für dieses Portal zu ändern. Dies betrifft auch – aber nicht ausschließlich – evtl. die Höhe der anfallenden Nutzungsgebühren.

Weiterführende Links auf Webseiten Dritter

Das Portal BMG MIS kann Links auf externe Webseiten („verlinkte Seiten“) Dritter enthalten. Diese verlinkten Seiten stehen nicht unter der Aufsicht der BMG MIS. Diese ist auch nicht für den Inhalt der verlinkten Seiten verantwortlich und übernimmt keinerlei Verantwortung für den Inhalt oder die Aktualisierung der Webseiten Dritten. BMG MIS ist auch nicht verantwortlich für Weiterleitungen aller Art von verlinkten Seiten. Diese werden nur als weiterführende Informationen angeboten, ohne dass sich die BMG MIS die Inhalte fremder Webseiten zu eigen macht.

Unerlaubte Nutzung und Gesetzesverstöße

Der Benutzer des Portals BMG MIS versichert, dieses Portal nicht zur Ausübung von Gesetzesverstößen oder unerlaubten Handlungen einzusetzen oder gegen die Nutzungsbedingungen zu verstoßen. Es ist dem Benutzer untersagt, das Portal BMG MIS in irgendeiner Art und Weise zu nutzen, die Schaden oder Überlastung hervorrufen oder die Seite außer Betrieb setzen kann oder die Zusammenarbeit mit anderen Nutzern, Kunden oder sonstigen Dritten stört. Es ist dem Benutzer nicht gestattet, Material oder Informationen jeglicher Art abzurechnen, die von BMG MIS nicht explizit verfügbar gemacht wurden.

Nutzung von Kommunikationsdiensten

Soweit das Portal BMG MIS eine Anschlagtafel (Pinwand), Chat-Räume, News-Groups, Diskussionsforen, Communities, persönliche Webseiten, Kalender und/oder weitere Nachrichten oder Kommunikationsbereiche enthält, die dazu bestimmt sind, mit der Öffentlichkeit zu kommunizieren (zusammengefaßt als Kommunikationsdienste bezeichnet), stimmen sie zu, diese Kommunikationsdienste ausschließlich zu benutzen, um Nachrichten auszutauschen und Material zu verwenden, das der Zielsetzung des Kommunikationsdienstes entspricht. Sie stimmen unter anderem zu, die Kommunikationssysteme nicht zu verwenden um,

  • entehrende, belästigende, drohende oder anderweitig gewalttätige Äußerungen vorzunehmen, die legale Rechte anderer (natürlicher oder juristischer) Personen beeinträchtigen.
  • Material oder Informationen zu veröffentlichen, zu versenden, hoch zu laden oder zu verbreiten, die unangebrachte, gotteslästerliche, entehrende, verletzende, obszöne, unanständige oder ungesetzliche Inhalte umfassen.
  • Daten hoch zu laden, die Software oder andere Materialien enthalten, die urheberrechtlich geschützt sind oder das Recht auf Privatsphäre verletzen, sofern Sie nicht die entsprechenden Nutzungsrechte besitzen oder über das notwendige Einverständnis verfügen.
  • Dateien hoch zu laden, die Viren, die beschädigten Daten oder anderweitig schädigende Programme enthalten.
  • Werbung oder Angebote für jeglichen Kauf oder Verkauf von Gütern oder Dienstleistungen im Sinne geschäftsmäßigen Handels zu offerieren, sofern dies nicht vom verwendeten Kommunikationsdienst ausdrücklich erlaubt ist.
  • Umfragen, Wettbewerbe, Preisausschreiben oder Kettenbriefe durchzuführen oder weiterzuleiten.
  • Daten herunter zu laden, die von anderen Benutzern eines Kommunikationsdienstes veröffentlicht wurden, wenn Sie erkennen können oder erkannt haben müssen, das diese nicht legal verbreitet werden dürfen.
  • Autorenangaben zu ändern oder zu löschen, Urheberrechtsangaben oder Hinweise auf den Eigentümer bei Veröffentlichungen, Dokumenten oder Software zu löschen, die Sie auf das Portal hoch laden.
  • andere Benutzer bei der Verwendung des Portals zu behindern oder einzuschränken.
  • gegen die Verhaltensregeln der einzelnen Kommunikationsdienste zu verstoßen.

BMG MIS hat keine Verpflichtung, die Kommunikationsdienste zu protokollieren und behält sich das Recht vor, veröffentlichtes Material zu überprüfen und zu löschen. Weiter behält sich BMG MIS das Recht vor, das Benutzerkonto jederzeit ohne Angaben von Gründen zu sperren oder zu löschen. BMG MIS behält sich auch das Recht vor, um geltendem Recht, gerichtlichen Auflagen, staatlichen Aufforderungen Genüge zu tun, jederzeit Informationen ganz oder teilweise zu löschen, zu bearbeiten oder von der Veröffentlichung auszuschließen ohne den Benutzer davon in Kenntnis setzen zu müssen. Dem Benutzer ist es verboten, persönliche Daten Dritter in einem Kommunikationsdienst zu veröffentlichen. Die Veröffentlichung eigener Daten ist grundsätzlich mit Risiken verbunden. BMG MIS kontrolliert nicht die Inhalte, Informationen und Nachrichten, die in den Kommunikationsdiensten veröffentlicht werden und weist daher alle Verantwortung bezüglich der Kommunikationsdienste zurück, die aus ihrer Nutzung und Mitgliedschaft resultieren. Systembetreuer und Techniker sind keine Repräsentanten von BMG MIS, ihre Äußerungen geben die persönliche Meinung wieder. Dokumente, die auf einen Kommunikationsdienst hochgeladen werden, können Veröffentlichungs- oder Verbreitungsbeschränkungen unterliegen. Der Benutzer ist persönlich dafür verantwortlich, diese Bedingungen einzuhalten, wenn Dateien heruntergeladen werden.

Veröffentlichung von Material auf dem Portal BMG MIS oder einer anderen Webseite der BMG MIS.

BMG MIS erhebt keinen Eigentumsanspruch auf das Material, das der Benutzer auf dem Portal BMG MIS hochlädt, bereitstellt oder veröffentlicht (einschließlich Feedback und Kommentaren). Dies gilt auch für andere Webseiten der BMG MIS oder den angeschlossenen Diensten (nachfolgend zusammengefaßt als „Veröffentlichungen“). Dessen ungeachtet erlaubt der Benutzer der BMG MIS und den angeschlossenen Unternehmen und Lizenznehmern, die Veröffentlichungen der Benutzer uneingeschränkt zu verwenden. Dies umfaßt das uneingeschränkte Recht zur Vervielfältigung, Verteilung und Übermittlung, der öffentlichen Ausstellung und Vorführung, Bearbeitung, Übersetzung und Formatierung sowie den Namen des Benutzers in der Veröffentlichung zu nennen. Für Veröffentlichungen durch den Benutzer wird keine Vergütung geleistet. BMG MIS geht keine Verpflichtung ein, die Veröffentlichung vorzuhalten, zu veröffentlichen oder zu verwenden und behält sich das Recht vor, die Veröffentlichung des Benutzers eigenständig zu ändern oder zu entfernen. Durch das Veröffentlichen, Eingeben oder Hochladen Ihrer Veröffentlichung gewährleistet der Benutzer, dass er über die Rechte zu dieser Veröffentlichung verfügt und die Veröffentlichung von BMG MIS genutzt werden darf einschließlich aller Rechte, die für eine Veröffentlichung notwendig sind. Soweit durch die Veröffentlichung eines Benutzers Schäden entstehen oder Schadensersatzansprüche entstehen können, haftet der Benutzer für diese Schäden uneingeschränkt.

Haftungsausschluss

Die Informationen, Software, Produkte und Dienstleistungen, die Bestandteil des Portals BMG MIS sind oder hier veröffentlicht werden, können Ungenauigkeiten oder Schreibfehler enthalten. Änderungen der Inhalte werden laufend vorgenommen. BMG MIS und seine Zulieferer können jederzeit Erweiterungen und/oder Änderungen an der Webseite vornehmen. Ratschlage, die Sie über das Portal BMG MIS erhalten, sollten Sie nicht ungeprüft als Grundlage für persönliche, medizinische, rechtliche oder finanzielle Entscheidungen heranziehen – ziehen Sie stets einen ausgebildeten Fachmann heran, um individuell zugeschnittenes Lösungen für Ihre Situation zu erhalten. Eine Haftung der BMG MIS und seiner Partner ist in jedem Fall ausgeschlossen. BMG MIS bzw. dessen Zulieferer machen keine Zusagen über die Erreichbarkeit, zeitliche Verfügbarkeit und Genauigkeit der Informationen, Software, Produkte, Dienstleistungen und Grafiken, die auf der Webseite BMG MIS angeboten werden. Bis zur äußersten Grenze der rechtlichen Zulässigkeit werden alle diese Informationen, Software, Produkte, Dienstleistungen und Grafiken im aktuellen Zustand angeboten ohne Gewährleistung oder Zusagen irgendeiner Art. BMG MIS bzw. dessen Zulieferer schließen hiermit alle Gewährleistungsansprüche und Bezug auf Zusagen für diese Informationen, Produkte, Dienstleistungen und Grafiken einschließlich impliziter Garantieren oder Handelsbedingungen, Einsatzfähigkeit für besondere Zwecke etc. aus. Bis zur äußersten Grenze der rechtlichen Zulässigkeit schließt BMG MIS bzw. dessen Zulieferer die Haftung aus für direkte, indirekte, fahrlässige oder irrtümliche Schäden irgendeiner Art einschließlich Datenverlust, entgangenem Gewinn, Folgeschäden, die sich aus der Nutzung und dem Betrieb oder der Nichtverfügbarkeit des Portals BMG MIS oder damit zusammenhängender Dienste ergeben, einschließlich der aus dem Portal bezogenen Informationen, Software, Produkte, Dienstleistungen und Grafiken aus, unabhängig, ob sich diese aus vertraglichen oder außervertraglichen Umständen (z.B. aus „Treu und Glauben“ ergeben, auch wenn BMG MIS, dessen Vertreter bzw. dessen Zulieferer auf mögliche Schäden hingewiesen wurden. Da einige Staaten den Haftungsausschluss nicht für Folgeschäden erlauben, gilt dieser Haftungsausschluss unter Umständen nicht für Sie. Falls Sie mit dem Angebot von BMG MIS oder diesen Nutzungsbedingungen nicht übereinstimmen, können Sie dadurch Abhilfe schaffen, dass Sie das Portal BMG MIS nicht weiter verwenden. Service-Kontakt: info@bmgmis.de

Beendigung und Zugriffsbeschränkungen

BMG MIS behält sich das Recht vor, aus eigener Entscheidung Ihren Zugang zum Portal BMG MIS und den zugehörigen Diensten jederzeit ohne Begründung zu beenden. Grundsätzlich unterliegen die Nutzungsbedingungen den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland, soweit dies rechtlich zulässig ist, und der Benutzer willigt hiermit ein, dass als Gerichtsstand Ulm/Donau (BRD) für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Portal BMG MIS vereinbart ist. Die Nutzung des Portals BMG MIS unter einer anderen Rechtsprechung ist nicht gestattet und hat keine Auswirkungen auf die Bestimmungen dieser Bedingungen und Konditionen, dies schließt auch die Anwendung dieses Absatzes ein. Der Benutzer bestätigt, dass kein Gemeinschaftsunternehmen, Partnerschaft, Unterauftragsverhältnis oder eine Agenturbeziehung zwischen Ihm und BMG MIS existiert. Die Anwendung dieser Bedingungen entspricht geltendem Recht. Falls eine Bestimmung dieser Vereinbarung ungültig ist oder im Widerspruch zu geltendem Recht steht, einschließlich des oben genannten Haftungsausschlusses und der Zuverlässigkeitsbeschränkungen, wird die ungültige und vollstreckbare Bedingung durch eine solche gültige Bedingung ersetzt, die der Absicht der ursprünglichen Bestimmungen und dem Rest der Vereinbarung am nächsten kommt. Soweit nicht anders angegeben, stellt diese Vereinbarung die einzige Vertragsgrundlage zwischen Benutzer und BMG MIS dar, die die Nutzung des Portals BMG MIS bestimmt und alle vorherigen oder vorübergehenden Vereinbarungen ersetzt, die in elektronischer, mündlicher oder schriftlicher Form zwischen dem Benutzer und der BMG MIS getroffen wurden. Die gedruckte Fassung dieser Vereinbarung und ihrer elektronischen Kenntnisnahme wird für juristische Auseinandersetzungen oder administrative Prozesse zugelassen, die sich auf diese Vereinbarung beziehen oder auf ihr beruhen, im gleichen Umfang und zu den gleichen Bedingungen wie alle anderen geschäftlichen Vereinbarungen und Aufzeichnungen, die ursprünglich schriftlich erstellt generiert und auf den neuesten Stand gehalten werden. BMG MIS bestimmt und der Benutzer stimmt zu, dass diese Vereinbarung und alle verwandten Dokumente in der deutschen Sprachversion Gültigkeit erlangen, eine Übersetzung in englischer Sprache wird zur Unterstützung ohne rechtlich bindende Wirkung angeboten.

Urheberrechtshinweise und Markenschutz

Alle Inhalte des Portals BMG MIS unterliegen dem Urheberrechtsschutz der BMG MIS oder deren Vertragspartner. Der Missbrauch ist verboten und wird sowohl wettbewerbsrechtlich als auch strafrechtlich verfolgt.

Markenzeichen

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